Elektronische Konnossemente im Handel zwischen der Türkei und dem Vereinigten Königreich: Besitz, Kontrolle und Falschauslieferung

Elektronische Konnossemente werden oft als technologische Lösung für ein Dokumentenproblem dargestellt.

Rechtlich ist diese Beschreibung unvollständig.

Die eigentliche Schwierigkeit bestand nie darin, dass Versandinformationen nicht elektronisch übermittelt werden konnten. Verladeanweisungen, Manifeste, Auslieferungsanweisungen und Handelsunterlagen sind seit Jahren digital.

Die schwierigere Frage war, ob ein elektronischer Datensatz die rechtlichen Funktionen erfüllen kann, die historisch mit dem Besitz an einem einzigen Originalkonnossement verbunden waren.

Diese Unterscheidung ist wichtig, weil ein Konnossement mehr tut, als Informationen festzuhalten.

Je nach Form und anwendbarem Recht kann es bestimmen, wer die Auslieferung der Ladung verlangen kann, vertragliche Rechte gegen den Verfrachter übertragen, Handelsfinanzierungen stützen und als Dokument wirken, über das die rechtliche Kontrolle über Waren im Transport ausgeübt wird.

Das Vereinigte Königreich hat einen wesentlichen Teil dieses Problems mit dem Electronic Trade Documents Act 2023 („ETDA 2023“) gelöst. Ein qualifiziertes elektronisches Handelsdokument kann besessen, indossiert und übertragen werden und hat dieselbe Wirkung wie sein papierenes Gegenstück. Konnossemente fallen ausdrücklich unter den gesetzlichen Rahmen.

Für den Handel zwischen der Türkei und dem Vereinigten Königreich ist das jedoch erst der Anfang.

Der Frachtvertrag kann englischem Recht unterliegen. Das elektronische Konnossement kann über eine Londoner Bank zirkulieren. Das Schiff kann Ladung in die Türkei befördern. Die Auslieferung kann an einem türkischen Terminal erfolgen. Ein Finanzierer kann Sicherungsrechte an der Ladung beanspruchen. Türkische Kollisionsnormen können für sachenrechtliche Wirkungen relevant werden, auch wenn ein anderes Recht den Frachtvertrag regelt.

Die wichtige Frage lautet daher nicht mehr nur, ob ein Konnossement elektronisch existieren kann.

Sie lautet, ob die Rechtsordnung, die jede Phase der Transaktion regelt, dieselbe Person als berechtigt anerkennt, das Dokument zu besitzen oder zu kontrollieren, den Frachtvertrag geltend zu machen und die Auslieferung der Waren zu verlangen.

Das ist kein bloßes Technologieproblem, sondern ein see- und kollisionsrechtliches Problem der Art, die wir in unserem Leitfaden zu See- und Schifffahrtsstreitigkeiten in der Türkei behandeln.

1. Der rechtliche Wert eines Konnossements beruht auf Ausschließlichkeit

Eine PDF-Datei kann den Inhalt eines Papierkonnossements perfekt wiedergeben.

Das macht sie nicht zum rechtlichen Gegenstück eines übertragbaren Originalkonnossements.

Papier erfüllt historisch eine wichtige rechtliche Funktion, weil der physische Besitz ausschließlich sein kann. Wird das Originaldokument übergeben, besitzt der Übertragende es physisch nicht mehr.

Elektronische Informationen verhalten sich anders.

Sie lassen sich in der Regel kopieren, ohne dass der ursprüngliche Nutzer den Zugang verliert.

Der ETDA 2023 stellt deshalb nicht nur auf die elektronische Form ab, sondern auf ein System, das die traditionell mit dem Besitz an Papier verbundene Ausschließlichkeit nachbilden kann.

Section 2 verlangt den Einsatz eines zuverlässigen Systems, um das Dokument so zu identifizieren, dass es von Kopien unterschieden werden kann, es vor unbefugter Veränderung zu schützen, sicherzustellen, dass nicht mehr als eine Person gleichzeitig Kontrolle ausüben kann, der kontrollberechtigten Person den Nachweis dieser Fähigkeit zu ermöglichen und sicherzustellen, dass eine Übertragung dem Übertragenden die Möglichkeit nimmt, weiterhin Kontrolle auszuüben.

Der gesetzliche Begriff, der in der Praxis den Großteil der Arbeit leistet, ist daher die ausschließliche Kontrolle.

Ein elektronisches Konnossement ist nicht schon deshalb rechtlich bedeutsam, weil es digital ist.

Es muss in einer Struktur funktionieren, die die Einmaligkeit und die Übertragbarkeit unter Verlust der eigenen Stellung nachbilden kann, auf denen übertragbare Handelsdokumente beruhen.

2. Im englischen Recht ermöglicht Kontrolle den Besitz, ersetzt ihn aber nicht

Es liegt nahe zu sagen, der ETDA 2023 habe den Besitz durch Kontrolle ersetzt.

Das hat er nicht.

Section 3 bestimmt ausdrücklich, dass eine Person ein elektronisches Handelsdokument besitzen, indossieren und den Besitz daran aufgeben kann. Das Gesetz beseitigt bewusst das historische rechtliche Hindernis für den Besitz an elektronischen Handelsdokumenten.

Besitz wird aber nicht einfach dadurch bestimmt, wen die Plattform als Kontrollinhaber ausweist.

Die Explanatory Notes bewahren die herkömmliche Analyse: Der Wille ist ein integraler Bestandteil der Prüfung, ob ein Dokument tatsächlich von einer bestimmten Person besessen wird, und ob eine kontrollfähige Person den erforderlichen Willen hat, hängt von den Tatsachen und Beweisen ab.

Diese Unterscheidung kann wichtig werden, wenn eine Bank, ein Vertreter, ein Treuhänder, ein Sicherungsnehmer oder mehrere gemeinsam handelnde Personen mit dem Dokument interagieren.

Ein System kann zeigen, wer technisch Kontrolle ausüben kann.

Das kann ein sehr überzeugendes Beweismittel sein.

Es beantwortet aber nicht notwendigerweise jede Frage danach, in welcher rechtlichen Eigenschaft diese Kontrolle ausgeübt wird.

Das Gesetz bestimmt außerdem, dass gemeinsam handelnde Personen für Zwecke der Kontrolle als eine Person gelten; die Explanatory Notes veranschaulichen dies mit Multi-Signatur-Gestaltungen.

Die bessere Formulierung lautet daher: Kontrolle schafft die tatsächliche Architektur, die elektronischen Besitz möglich macht. Besitz bleibt eine rechtliche Schlussfolgerung, die sich aus der Anwendung des maßgeblichen Rechts auf diese Kontrolle und den Willen der Beteiligten ergibt.

Eine weitere wichtige Einschränkung kommt hinzu.

Der ETDA 2023 ermöglicht, er zwingt nicht. Ergibt sich nach Section 5 aus dem Dokument oder den für es geltenden Bedingungen der Wille, dass Section 3 nicht gelten soll, oder lässt sich dies vernünftigerweise daraus ableiten, finden weder Section 3 noch Section 4 auf das Dokument Anwendung.

Nicht jede elektronische Versandgestaltung ist deshalb automatisch als besitzfähiges Dokument im Sinne des ETDA zu behandeln, nur weil die Technik dies tragen könnte.

Die vertragliche Architektur bleibt entscheidend.

3. Das türkische Recht nimmt elektronische Transportdokumente in einer anderen Struktur auf

Es wäre unzutreffend zu sagen, das türkische Recht verlange, dass jedes Konnossement ausschließlich in herkömmlicher Papierform existiert.

Art. 1526 Abs. 2 des türkischen Handelsgesetzbuchs Nr. 6102 erlaubt ausdrücklich, Konnossemente, Transportdokumente und Versicherungspolicen mit mechanischen oder elektronischen Mitteln zu unterzeichnen. Er gestattet außerdem, die Eintragungen in diesen Urkunden in dem Umfang elektronisch zu schreiben, zu erstellen und zu übermitteln, in dem es das Recht des Ausstellungsstaates zulässt.

Diese Vorschrift ist bedeutsam, und der Vergleich mit dem ersten Absatz desselben Artikels ist aufschlussreich. Nach Art. 1526 Abs. 1 können Wechsel, Eigenwechsel, Schecks, Lagerscheine, Warrants und wechselähnliche Papiere nicht mit einer qualifizierten elektronischen Signatur ausgestellt werden. Das Konnossement wird bewusst anders behandelt.

Das türkische Handelsgesetzbuch lässt elektronische Techniken bei Transportdokumenten also zu.

Es bildet den ETDA 2023 jedoch nicht nach.

Das materielle türkische Konnossementsrecht bleibt um Begriffe herum aufgebaut, die historisch an Vorlage, Innehabung und Rückgabe geknüpft sind.

Art. 1228 definiert das Konnossement als die Urkunde, nach der der Verfrachter die Güter nur gegen ihre Vorlage auszuliefern verpflichtet ist. Art. 1230 berechtigt den rechtmäßigen Inhaber, die Ladung in Empfang zu nehmen. Art. 1234 knüpft an die Übergabe des Konnossements die Rechtsfolgen einer Übertragung des Besitzes an den vertretenen Gütern. Art. 1236 bestimmt, dass die Güter nur gegen Rückgabe einer Ausfertigung des Konnossements mit Empfangsvermerk ausgeliefert werden.

Die Unterscheidung ist daher grundlegend:

• die elektronische Erstellung oder Unterzeichnung eines Konnossements ist eine Frage;
• der elektronische Besitz an einem übertragbaren Original ist eine andere.

Die englische Gesetzgebung beantwortet die zweite Frage nun ausdrücklich mit gesetzlichen Besitzbegriffen.

Das türkische Recht nähert sich dem Thema über einen anderen gesetzlichen Rahmen.

Dieser Unterschied sollte nicht überbewertet werden.

Er sollte aber auch nicht übersehen werden.

4. Im grenzüberschreitenden Handel sind vertragliche und dingliche Rechte zu trennen

Angenommen, ein qualifiziertes eBL wird über ein zuverlässiges System ausgestellt und der Frachtvertrag unterliegt englischem Recht.

Das Konnossement gelangt elektronisch vom Verkäufer an die finanzierende Bank und anschließend an einen türkischen Käufer.

Das Schiff befördert die Waren in Richtung Türkei.

Mehrere rechtlich getrennte Fragen stellen sich:

• Wer besitzt das eBL?
• Wem stehen Klagerechte gegen den Verfrachter zu?
• Wer hat ein Sicherungsrecht?
• Wem gehören die Waren?
• Wer ist berechtigt, die Auslieferung zu verlangen?
• Welches Recht regelt die sachenrechtlichen Folgen der Übertragung, während sich die Ladung im Transport befindet?

Eine einzige Rechtswahlklausel beantwortet möglicherweise nicht alle diese Fragen.

Das türkische Gesetz Nr. 5718 über das internationale Privat- und Zivilverfahrensrecht zeigt, warum.

Nach Art. 29 unterliegen Verträge über die Beförderung von Gütern dem von den Parteien gewählten Recht. Fehlt eine Rechtswahl, enthält die Vorschrift besondere Anknüpfungsregeln, die an die Hauptniederlassung des Beförderers in Verbindung mit dem Lade- oder Entladeort oder der Hauptniederlassung des Absenders anknüpfen, vorbehaltlich eines letztlich engeren Zusammenhangs mit einem anderen Recht.

Der Frachtvertrag kann daher wirksam englischem Recht unterliegen.

Sachenrechtliche Fragen werden gesondert behandelt.

Nach Art. 21 unterliegen dingliche Rechte an beweglichen Sachen grundsätzlich dem Recht des Staates, in dem sich die Sachen im Zeitpunkt des Rechtsgeschäfts befinden, und dingliche Rechte an Waren im Transport ausdrücklich dem Recht des Bestimmungsorts.

Bei Ladung, die in die Türkei befördert wird, kann diese Vorschrift das türkische Recht für die an den Waren geltend gemachten dinglichen Wirkungen unmittelbar maßgeblich machen.

Daraus folgt ein wichtiger Satz: Die Anerkennung des Besitzes an einem elektronischen Konnossement durch das englische Recht beantwortet nicht zwingend jede sachenrechtliche Frage zu Ladung, die für die Türkei bestimmt ist.

Die Qualifikation ist entscheidend.

Ein vertragliches Recht gegen den Verfrachter ist nicht automatisch dasselbe wie das Eigentum an der Ladung.

Der Besitz am Konnossement ist nicht gleichbedeutend mit dem Eigentum an den Waren.

Das Sicherungsrecht einer Bank kann wiederum eine gesonderte Prüfung erfordern.

Ein anspruchsvoller grenzüberschreitender Fall beginnt daher damit, den rechtlichen Charakter jedes geltend gemachten Rechts zu bestimmen, bevor gefragt wird, welches Recht es regelt.

5. Das internationale Privatrecht bleibt ein unvollendeter Teil des Projekts des elektronischen Handels

Die grenzüberschreitende Schwierigkeit ist nicht auf die Türkei beschränkt.

Die Law Commission von England und Wales hat die innerstaatliche Anerkennung elektronischer Handelsdokumente bewusst von den weiteren kollisionsrechtlichen Problemen getrennt, die sie aufwerfen.

Sie hat ausdrücklich auf die Schwierigkeit hingewiesen, den geografischen Ort elektronischer Handelsdokumente zu bestimmen, und auf die daraus folgenden Fragen des anwendbaren Rechts und der Zuständigkeit. Ihr gesondertes Projekt zu digitalen Vermögenswerten und elektronischen Handelsdokumenten im internationalen Privatrecht läuft weiter: Die Konsultation endete am 8. September 2025, und die Kommission erklärt, dass sie die Stellungnahmen auswertet und ihren Abschlussbericht vorbereitet.

Das ist wichtig, weil der ETDA 2023 ein großes Problem gelöst hat: Ein elektronisches Handelsdokument kann nach dem Recht des Vereinigten Königreichs besessen werden.

Er erhebt aber nicht den Anspruch, eine universelle Kollisionsnorm für jede sachenrechtliche Folge zu schaffen, die dieser Besitz in einem anderen Staat auslöst.

Im Handel zwischen der Türkei und dem Vereinigten Königreich tritt das Problem besonders deutlich hervor.

Die Ladung kann sich physisch auf einem Schiff im Mittelmeer befinden.

Die eBL-Plattform hat möglicherweise keinen sinnvollen einzelnen geografischen Ort.

Der Kontrollinhaber kann eine Londoner Bank sein.

Der Käufer kann in Istanbul sitzen.

Der Bestimmungsort kann Mersin sein.

Die traditionelle Annahme, das maßgebliche Dokument lasse sich ohne Weiteres in einem Staat „lokalisieren“, wird schwer haltbar.

6. Bei der Auslieferung wird die digitale Dokumentation zum physischen Seerisiko

Der elektronische Handel bleibt an physische Waren gebunden.

Irgendwann kommt das Schiff an.

Die Ladung wird gelöscht.

Ein Terminal erhält Freigabeanweisungen.

Ein Fuhrunternehmer kommt, um den Container abzuholen.

In diesem Moment muss der Verfrachter klären, ob die Person, die die Ladung verlangt, rechtlich zu ihrer Entgegennahme berechtigt ist.

Das türkische Recht weist dem Konnossement in diesem Vorgang eine zentrale Rolle zu.

Der rechtmäßige Inhaber ist berechtigt, die Güter in Empfang zu nehmen. Ist ein Orderkonnossement ausgestellt, darf der Kapitän nach Art. 1232 Weisungen des Abladers zur Rückgabe oder Auslieferung der Güter nur befolgen, wenn ihm sämtliche Ausfertigungen des Konnossements zurückgegeben werden; handelt er dem zuwider, bleibt der Verfrachter dem rechtmäßigen Inhaber verantwortlich. Art. 1236 verknüpft die physische Auslieferung mit der Rückgabe des Konnossements.

Elektronische Konnossemente ändern den Mechanismus, mit dem die dokumentäre Berechtigung nachgewiesen wird.

Sie beseitigen nicht die zugrunde liegende Pflicht, an die richtige Partei auszuliefern.

Das macht eine entscheidende Unterscheidung notwendig: Das elektronische Konnossement selbst ist nicht dasselbe wie das operative Zugangsmittel, mit dem die Ladung am Terminal abgeholt wird.

Moderne Schifffahrtssysteme können mehrere elektronische Ebenen enthalten:

• das eBL;
• die Aufzeichnung der Kontrolle über das eBL;
• eine Freigabeanweisung des Verfrachters;
• eine Auslieferungsanweisung an das Terminal;
• eine PIN oder ein QR-Code;
• ein Zugangstoken für den Fuhrunternehmer.

Alle können digital sein.

Sie erfüllen nicht dieselbe rechtliche Funktion.

Die Entscheidung des Court of Appeal in MSC Mediterranean Shipping Co SA v Glencore International AG veranschaulicht die Gefahr. Im Hafen Antwerpen bestand ein elektronisches Freigabesystem, in dem Verfrachter statt papierener Auslieferungsanweisungen PIN-Codes ausgaben, die der abholende Fahrer eingab, um die Container zu erhalten. Zwei Container wurden von jemandem abgeholt, der sich die Codes verschafft hatte. Das Gericht entschied, dass die Übermittlung des Codes für sich genommen keine Auslieferung sein konnte, wenn die Parteien eine Auslieferung gegen Vorlage eines Konnossements oder aufgrund einer Auslieferungsanweisung vorgesehen hatten.

Die Entscheidung ist älter als der ETDA 2023 und keine Autorität für den gesetzlichen Besitz an modernen eBLs.

Ihre fortdauernde Bedeutung ist konzeptionell: Die Digitalisierung der Freigabe digitalisiert nicht automatisch die rechtliche Funktion des Konnossements.

7. Die Falschauslieferung bleibt ein klassischer seerechtlicher Anspruch mit digitalen Beweisen

Ein Streit über Falschauslieferung stellt eine vertraute Frage: Wurde die Ladung an jemanden ausgeliefert, der zu ihrer Entgegennahme rechtlich nicht berechtigt war?

Dass das Konnossement elektronisch ist, ändert an dieser Kernfrage nichts.

Es ändert die Beweise, mit denen die Antwort ermittelt wird.

Ein moderner Streit kann den Nachweis erfordern,

• wer die Kontrolle über den elektronischen Datensatz ausgeübt hat;
• wer ihn rechtlich besessen hat;
• ob ein Indossament wirksam war;
• ob eine Bank oder ein Vertreter ihn für eine andere Person gehalten hat;
• ob die Kontrolle vor der physischen Auslieferung wirksam übertragen wurde;
• ob der frühere Kontrollinhaber vollständig ausgeschlossen war;
• ob das Dokument zwischen Papier- und elektronischer Form umgewandelt worden war; und
• ob der Verfrachter die Regeln des betreffenden eBL-Systems eingehalten hat.

Das ist ein Grund, warum ein Plattformdatensatz nie als Blackbox behandelt werden sollte.

Die Rechtsfrage kann unmittelbar davon abhängen, wie die Technik Übertragung, Kontrolle und Rückgabe aufzeichnet.

8. FIMBank: Elektronische Komplexität hält seerechtliche Fristen nicht an

Die Entscheidung des Supreme Court in FIMBank plc v KCH Shipping Co Ltd [2024] UKSC 38 ist für moderne Ansprüche wegen Falschauslieferung besonders wichtig.

Die Bank machte geltend, die Ladung sei ohne Vorlage der Konnossemente an Personen ausgeliefert worden, die zu ihrer Entgegennahme nicht berechtigt waren. Sie leitete das Schiedsverfahren mehr als zwölf Monate nach dem Zeitpunkt ein, zu dem die Ladung ausgeliefert worden war oder hätte ausgeliefert werden müssen.

Das Gericht prüfte, ob die Einjahresfrist der Haager und der Haag-Visby-Regeln auf eine Falschauslieferung nach dem Löschen anwendbar sein kann.

Es entschied einstimmig, dass beide Fristen auf solche Ansprüche Anwendung finden.

Dieser Punkt ist in einem Streit über elektronische Dokumente von großer Bedeutung.

Ein Anspruchsteller kann Monate damit verbringen, Kontrollprotokolle, Betrug, Identitäten, Sicherungsrechte, Terminalsysteme und die Übertragungshistorie zu untersuchen.

Währenddessen kann sich der zugrunde liegende seerechtliche Anspruch dem Ablauf einer Einjahresfrist nähern.

Digitale Komplexität hemmt keine herkömmlichen Fristen des Transportrechts.

Ein Verdacht auf Falschauslieferung erfordert daher die sofortige Prüfung,

• wann die Auslieferung erfolgt ist;
• wann sie hätte erfolgen müssen;
• welches Beförderungsregime gilt;
• welche vertragliche oder gesetzliche Frist maßgeblich ist;
• gegen welche Partei vorzugehen ist; und
• vor welchem Forum oder in welchem Schiedsverfahren Klage zu erheben ist.

Die türkische Rechtslage ist gesondert zu prüfen, statt FIMBank einfach zu übertragen.

Nach Art. 1188 des türkischen Handelsgesetzbuchs erlöschen sämtliche Ansprüche gegen den Verfrachter wegen Verlust oder Beschädigung der Güter oder verspäteter Auslieferung, wenn nicht binnen eines Jahres Klage erhoben wird; die Frist beginnt mit der Auslieferung oder dem Tag, an dem die Güter hätten ausgeliefert werden müssen. Art. 1246 sieht vorbehaltlich des Art. 1188 eine einjährige Verjährung für Ansprüche aus Charterverträgen, Frachtverträgen, Konnossementen oder deren Ausstellung vor.

Bei einem Anspruch wegen Falschauslieferung nach türkischem Recht sind die genaue gesetzliche Grundlage und die Qualifikation daher von Beginn an zu bestimmen, ebenso wie gegebenenfalls erforderliche Sicherheiten einschließlich eines Schiffsarrests.

Die praktische Schlussfolgerung ist dieselbe: Warten Sie mit der Sicherung des seerechtlichen Anspruchs nicht das Ende der technischen Untersuchung ab.

9. Elektronische Konnossemente beseitigen das Risiko der Auslieferung gegen LOI nicht

Schiffe kommen oft an, bevor die Handelsdokumente bereit sind.

Bei Papierkonnossementen hat dies historisch zu Anfragen geführt, die Ladung ohne Vorlage des Originalkonnossements gegen eine Freistellungserklärung (Letter of Indemnity, „LOI“) freizugeben.

Diese Praxis birgt offensichtliche Risiken.

Die Auslieferung ohne Vorlage des Konnossements gehört zu den Standardausschlüssen der P&I-Ladungsdeckung. Eine LOI ist ein kommerzieller Schutz, den der Empfänger oder Charterer gewährt; sie stellt diese Deckung nicht wieder her. Wie es in der Leitlinie eines Clubs heißt, ist die Sicherheit nur so gut wie derjenige, der sie stellt; die Finanzkraft dessen, der die Freistellung gibt, und die Frage, ob eine Bank dahintersteht, sind daher entscheidend.

Elektronische Konnossemente verändern die Form des Problems, statt es zu beseitigen.

Die International Group of P&I Clubs deckt seit dem 20. Februar 2010 Haftungen unter genehmigten Systemen für den papierlosen Handel, soweit sie auch unter Papierkonnossementen entstanden wären. Seit dem 20. Februar 2025 gilt ein System als genehmigt, wenn es nur konforme E-Konnossemente zulässt, also solche, die einem Recht unterliegen, das sie Papierkonnossementen rechtlich gleichstellt, und wenn das System zuverlässig ist. Die Group nennt den ETDA 2023 ausdrücklich als Beispiel für eine solche Gesetzgebung. Die Wahl des auf das eBL anwendbaren Rechts ist daher nicht nur für die Rechtswirkung des Dokuments, sondern auch für den Versicherungsschutz des Verfrachters von Bedeutung.

Die üblichen Ausschlüsse gelten weiter. Dazu gehört die Auslieferung der Ladung ohne Vorlage des übertragbaren elektronischen Dokuments, was bei einem genehmigten System eine Auslieferung entgegen den Regeln dieses Systems bedeutet.

Der moderne Grundsatz lautet daher: Elektronische Konnossemente beseitigen das Problem der Auslieferung ohne Konnossement nicht. Sie definieren neu, was eine wirksame Vorlage oder Rückgabe des Konnossements bedeutet.

Das ist besonders wichtig, wenn das operative Freigabesystem des Hafens und die eBL-Plattform getrennt sind.

Ein Terminal kann technisch in der Lage sein, die Waren freizugeben.

Das bedeutet nicht, dass der Verfrachter rechtlich befugt ist, die Freigabe zu veranlassen.

10. Die Handelsfinanzierung verlangt, vier verschiedene Rechte auseinanderzuhalten

Die Partei mit dem wichtigsten rechtlichen Interesse am Konnossement ist möglicherweise nicht der Käufer, der im Hafen wartet.

Es kann eine Bank sein.

Konnossemente stehen traditionell im Zentrum der dokumentären Finanzierung, einschließlich der im grenzüberschreitenden Handel verwendeten Akkreditive und Garantien auf erstes Anfordern, weil die Kontrolle über das Dokument einem Finanzierer praktischen und rechtlichen Einfluss auf die Ladung verschaffen kann.

Das englische Recht weist dem Konnossement zudem eine besondere vertragliche Rolle zu.

Nach Section 2 des Carriage of Goods by Sea Act 1992 gehen auf denjenigen, der rechtmäßiger Inhaber eines Konnossements wird, sämtliche Klagerechte aus dem Frachtvertrag über, als wäre er Partei dieses Vertrags gewesen.

Der ETDA 2023 hat diese Struktur der Klagerechte nicht ersetzt. Er ermöglicht vielmehr, dass ein qualifiziertes elektronisches Konnossement dieselbe Wirkung hat wie sein papierenes Gegenstück, und er hat die nie genutzten Verordnungsermächtigungen in Section 1(5) und (6) des Gesetzes von 1992 aufgehoben, die elektronische Konnossemente vorsahen.

Bei einer finanzierten Ladungstransaktion zwischen der Türkei und dem Vereinigten Königreich muss die Bank daher womöglich mehrere verschiedene Sätze nachweisen:

• dass sie das elektronische Konnossement nach dem anwendbaren Recht besitzt;
• dass jedes Indossament und jede Übertragung wirksam ist;
• dass sie der maßgebliche rechtmäßige Inhaber für Zwecke der Klagerechte ist;
• dass ihr Sicherungsrecht wirksam ist; und
• dass, sofern sie dingliche Rechte an der Ladung selbst geltend macht, diese Rechte nach dem für die sachenrechtliche Frage maßgeblichen Recht anerkannt sind.

Diese Sätze dürfen nicht zu einem einzigen Begriff verschmolzen werden.

Vier Positionen müssen insbesondere getrennt bleiben: die Kontrolle über den elektronischen Datensatz, der Besitz am elektronischen Konnossement, die vertraglichen Rechte gegen den Verfrachter und das Eigentum oder die Sicherungsrechte an den zugrunde liegenden Waren.

Sie können bei derselben Partei zusammenfallen.

Sie müssen es aber nicht.

Diese Unterscheidung gehört zu den wichtigsten in grenzüberschreitenden eBL-Streitigkeiten.

11. Die Prozessakte wird zunehmend zur Systemakte

Herkömmliche Konnossementsstreitigkeiten drehen sich um Originale, Indossamente, Unterschriften und Auslieferungsnachweise.

Streitigkeiten über elektronische Konnossemente fügen eine technische Beweisebene hinzu.

Relevante Beweise können Übertragungsprotokolle der Plattform, Kontrollhistorie, Authentifizierungsdaten, digitale Signaturen, Zeitstempel, Benutzerberechtigungen, Multi-Signatur-Freigaben, Änderungshistorie, Systemprüfungen, API-Kommunikation, Weisungen des Verfrachters, Freigabeprotokolle des Terminals, die Erzeugung von PINs und Aufzeichnungen über Umwandlungen zwischen Papier- und elektronischer Form umfassen.

Das sind nicht bloß IT-Aufzeichnungen.

Sie können Rechtsfragen beantworten. Wurde das Dokument tatsächlich übertragen? Wurde der Übertragende vollständig ausgeschlossen? Konnte eine andere Person noch Kontrolle ausüben? Wer hatte den für den Besitz erforderlichen Willen? Ist ein Indossament erfolgt? Wurde das Dokument von einer Bank, einem Vertreter oder einem Treuhänder gehalten? Hat der Verfrachter die Ladung im Einklang mit dem elektronischen Handelssystem freigegeben?

Die Zuverlässigkeit des Systems kann selbst streitig werden.

Der ETDA 2023 schreibt bewusst keine bestimmte Technologie vor. Stattdessen nennt er Umstände, die bei der Beurteilung der Zuverlässigkeit eines Systems berücksichtigt werden können, darunter seine Regeln, Maßnahmen zur Sicherung der Integrität der Informationen, Zugangskontrollen, die Sicherheit von Hard- und Software, unabhängige Prüfungen, Bewertungen durch Aufsichts- oder Regulierungsstellen sowie einschlägige freiwillige Regelwerke oder Branchenstandards.

Ein Cybervorfall muss daher nicht rein operativ sein.

Beeinträchtigt er die Ausschließlichkeit, den Kontrollverlust bei Übertragung oder die Zuverlässigkeit des Systems, kann er den materiellen Rechtsstatus des elektronischen Handelsdokuments berühren.

12. Die Umwandlung zwischen Papier- und elektronischer Form ist Teil der Besitzkette

Der grenzüberschreitende Handel wird nicht über Nacht vollständig papierlos.

Eine Transaktion kann elektronisch beginnen und später Papier erfordern oder umgekehrt.

Der ETDA 2023 regelt deshalb die wirksame Umwandlung zwischen beiden Formen.

Section 4 verlangt, dass in das Dokument in seiner neuen Form ein Vermerk über die Umwandlung aufgenommen wird und dass etwaige vertragliche oder sonstige Anforderungen an die Umwandlung erfüllt werden. Mit einer wirksamen Umwandlung verliert das Dokument in seiner alten Form seine Wirkung, und alle Rechte und Pflichten bestehen in Bezug auf das Dokument in seiner neuen Form fort.

Die Regel schützt das wichtigste Merkmal übertragbarer Dokumente: Es darf keine zwei wirksamen Originale geben.

Die Explanatory Notes unterstreichen die Gefahr. Ohne wirksamen Medienwechsel verliert das Dokument in seiner alten Form nicht automatisch seine Wirkung, was zu einer Verdoppelung der Verpflichtung führen kann, sofern die alte Form nicht gesondert entwertet und aus dem Verkehr gezogen wird.

In einem Streit kann die Umwandlungshistorie daher zum zentralen Beweismittel werden.

Rechtsberater müssen gegebenenfalls nachweisen,

• wann die Umwandlung erfolgt ist;
• wer sie autorisiert hat;
• welche Systemregeln galten;
• ob die alte Form deaktiviert wurde;
• wer das Dokument unmittelbar vor und nach der Umwandlung besessen oder kontrolliert hat; und
• ob eine konkurrierende Fassung weiter umlauffähig blieb.

Die Umwandlung ist kein bloß administrativer Vorgang.

Sie ist Teil der rechtlichen Besitzkette.

13. Eine belastbare eBL-Transaktion sollte vom Auslieferungspunkt rückwärts gestaltet werden

Der sicherste Weg, eine Transaktion mit elektronischem Konnossement zu strukturieren, beginnt nicht mit der Softwareplattform.

Beginnen Sie mit der physischen Auslieferung.

Fragen Sie, wer im türkischen Hafen berechtigt sein wird, die Waren zu verlangen.

Arbeiten Sie dann rückwärts. Welches Dokument belegt diese Berechtigung? Welches Recht verleiht diesem Dokument seine Rechtswirkung? Wie werden Besitz oder Kontrolle übertragen? Wird eine finanzierende Bank das Dokument halten? Erkennt die P&I-Deckung des Verfrachters das gewählte elektronische System an? Was gilt in diesem System als Vorlage oder Rückgabe? Ist der Freigabemechanismus des Hafens vom eBL getrennt? Was geschieht, wenn das Schiff ankommt, bevor die Übertragung über die Bank abgeschlossen ist? Wird jemand die Auslieferung gegen LOI verlangen? Welches Recht gilt für den Frachtvertrag? Welches Recht gilt für dingliche Rechte an der Ladung? Welches Gericht oder Schiedsgericht entscheidet einen Streit? Welche Frist ist anwendbar?

Diese Fragen vor der Verschiffung zu beantworten ist weit billiger als nachdem die Ladung bereits an die falsche Person ausgeliefert wurde.

Die rechtliche Architektur sollte der physischen Transaktion folgen.

Nicht umgekehrt.

14. Das nächste Problem ist die rechtliche Interoperabilität

Technische Interoperabilität wird zunehmend erreichbar.

Plattformen können Daten austauschen.

Identitäten lassen sich authentifizieren.

Übertragungen lassen sich nahezu in Echtzeit aufzeichnen.

Banken, Händler, Verfrachter und Terminals können an vernetzten Systemen teilnehmen.

Rechtliche Interoperabilität ist schwieriger.

Sie verlangt, dass verschiedene Rechtsordnungen demselben elektronischen Vorgang vereinbare Rechtsfolgen beimessen.

Das Vereinigte Königreich hat ein modernes Besitzregime für qualifizierte elektronische Handelsdokumente geschaffen.

Die Türkei sieht für elektronische Transportdokumente wichtige gesetzliche Regelungen vor, aber kein identisches gesetzgeberisches Modell.

Die aktuelle Statustabelle von UNCITRAL zum Mustergesetz über elektronische übertragbare Dokumente führt das Vereinigte Königreich unter den Staaten, deren Gesetzgebung vom Mustergesetz beeinflusst ist, während die Türkei nicht als umsetzender Staat aufgeführt ist.

Das bedeutet nicht, dass ein eBL in der Türkei unwirksam ist.

Es bedeutet, dass die Anerkennung nach der rechtlichen Funktion und nicht nach Annahmen zu prüfen ist:

• das englische Recht kann den Besitz am elektronischen Konnossement anerkennen;
• das türkische Recht kann eine sachenrechtliche Frage zu Ladung im Transport in die Türkei entscheiden;
• der Frachtvertrag kann die Pflichten des Verfrachters bestimmen;
• der Carriage of Goods by Sea Act 1992 kann bestimmen, wem nach englischem Recht Klagerechte zustehen;
• die P&I-Regeln können bestimmen, ob der Verfrachter versichert bleibt;
• das Regelwerk der Plattform kann bestimmen, wie die Kontrolle operativ übertragen wird; und
• das Terminalsystem kann bestimmen, ob der Container den Hafen physisch verlässt.

Die Transaktion ist rechtlich nur dann sicher, wenn diese Ebenen aufeinander abgestimmt bleiben.

Fazit

Der Übergang vom Papierkonnossement zum elektronischen Konnossement besteht im Kern nicht darin, Papier durch Software zu ersetzen.

Es geht darum, eine auf Ausschließlichkeit aufgebaute Rechtsordnung digital nachzubilden.

Der ETDA 2023 löst ein wichtiges Problem des englischen Rechts, indem er qualifizierten elektronischen Handelsdokumenten erlaubt, mit derselben Wirkung wie ihre papierenen Gegenstücke besessen, indossiert und übertragen zu werden.

Das ist eine bedeutende Reform.

Es ist keine universelle Lösung.

Im Handel zwischen der Türkei und dem Vereinigten Königreich kann ein einziges elektronisches Konnossement gleichzeitig in mehreren Rechtsordnungen stehen.

Das englische Recht kann den Frachtvertrag regeln und den Besitz am eBL anerkennen.

Das türkische Recht kann für dingliche Rechte an Ladung auf dem Weg in die Türkei maßgeblich werden.

Eine Bank kann die dokumentäre Sicherheit besitzen, während eine andere Partei die Waren physisch kontrolliert.

Ein Terminal kann ein gültiges digitales Freigabemittel akzeptieren, während dem Verfrachter dennoch die Befugnis zur Freigabe nach dem Konnossement fehlt.

Eine LOI kann ein dringendes kommerzielles Problem lösen und dabei ein erhebliches, nicht versichertes Risiko auf den Verfrachter verlagern.

Und eine Partei, die eine komplexe digitale Falschauslieferung untersucht, kann den materiellen Anspruch dennoch verlieren, weil sie eine altmodische einjährige seerechtliche Frist übersieht.

Das wesentliche Rechtsrisiko eines elektronischen Konnossements liegt daher nicht darin, dass das Dokument digital ist.

Es liegt darin, dass verschiedene Akteure oder verschiedene Rechtsordnungen demselben digitalen Vorgang unterschiedliche Folgen beimessen können.

Eine Übertragung auf einer Plattform kann in Sekunden erfolgen.

Zu bestimmen, was diese Übertragung rechtlich bedeutet, kann eine gemeinsame Analyse von Seerecht, Sachenrecht, Kollisionsrecht, Handelsfinanzierung und Versicherung erfordern.

Dort werden die Konnossementsstreitigkeiten der nächsten Generation zunehmend ausgetragen werden.

Wie Terziolu & Partners unterstützen kann

Terziolu & Partners berät zu türkischrechtlichen und grenzüberschreitenden Angelegenheiten des Seerechts, die Konnossemente, die Auslieferung von Ladung, Frachtverträge, Schiffsarreste, die Seeversicherung und den internationalen Handel betreffen.

Bei Angelegenheiten mit elektronischen Handelsdokumenten kann die türkischrechtliche Analyse die Auslieferung der Ladung, sachenrechtliche Ansprüche, dokumentäre Rechte, kollisionsrechtliche Fragen, Sicherheiten, Fristen, Schiedsverfahren im Rahmen unserer Tätigkeit in der Streitbeilegung und die Vollstreckung in der Türkei umfassen.

Unterliegen das maßgebliche elektronische Dokument, die Finanzierungsvereinbarung oder der Frachtvertrag englischem oder einem anderen ausländischen Recht, kann die übergreifende Streitstrategie im Wege der grenzüberschreitenden rechtlichen Koordination mit entsprechend qualifizierten Anwälten der jeweiligen Rechtsordnung zwischen Istanbul und London abgestimmt werden.

Ziel ist es nicht, eBL-Plattform, Frachtvertrag, Ladung, Finanzierungsstruktur und Auslieferungsvorgang als getrennte Probleme zu behandeln. Sie bilden eine einzige Risikokette, und die rechtliche Analyse sollte dieser Kette von der Ausstellung des Dokuments bis zur physischen Auslieferung der Waren folgen. Kontaktieren Sie uns, um ein elektronisches Konnossement, ein Auslieferungsproblem oder einen Anspruch wegen Falschauslieferung zu besprechen.

Ausgewählte Rechtsvorschriften, Entscheidungen und Materialien

Türkei

Türkisches Handelsgesetzbuch Nr. 6102: Art. 1188 (einjährige Ausschlussfrist für Ansprüche gegen den Verfrachter wegen Verlust, Beschädigung und Verspätung); Art. 1228 (Begriff und Auslieferungsfunktion des Konnossements); Art. 1230 bis 1236 (rechtmäßiger Inhaber, Weisungen des Abladers, Übertragungswirkungen und Auslieferung gegen Rückgabe des Konnossements); Art. 1246 (einjährige Verjährung für Ansprüche aus Frachtverträgen und Konnossementen, vorbehaltlich Art. 1188); Art. 1526 (elektronische Signatur und elektronische Eintragungen im Konnossement).

Gesetz Nr. 5718 über das internationale Privat- und Zivilverfahrensrecht: Art. 21 (dingliche Rechte an beweglichen Sachen und an Waren im Transport) und Art. 29 (auf Güterbeförderungsverträge anwendbares Recht).

Vereinigtes Königreich

Electronic Trade Documents Act 2023: Section 1 (papierene Handelsdokumente einschließlich Konnossemente), Section 2 (elektronische Handelsdokumente, Kontrolle und zuverlässige Systeme), Section 3 (Besitz, Indossament und Wirkung), Section 4 (Formwechsel), Section 5 (Ausnahmen) und Section 7(2) (Aufhebung von Section 1(5) und (6) des Carriage of Goods by Sea Act 1992).

Electronic Trade Documents Act 2023, Explanatory Notes: Kontrolle, Besitzwille, gemeinsam handelnde Personen und Medienwechsel.

Carriage of Goods by Sea Act 1992, Section 2: Klagerechte des rechtmäßigen Inhabers eines Konnossements.

Grundlegende englische Entscheidungen

JI MacWilliam Co Inc v Mediterranean Shipping Co SA (The Rafaela S) [2005] UKHL 11; [2005] 2 AC 423: Rektakonnossement als „bill of lading or any similar document of title“ im Sinne der Haag-Visby-Regeln.

MSC Mediterranean Shipping Co SA v Glencore International AG [2017] EWCA Civ 365: elektronische Terminal-Freigabecodes und Auslieferungspflichten aus Konnossementen.

FIMBank plc v KCH Shipping Co Ltd [2024] UKSC 38: Anwendung der einjährigen Fristen der Haager und der Haag-Visby-Regeln auf eine Falschauslieferung nach dem Löschen.

Internationale und branchenbezogene Materialien

UNCITRAL-Mustergesetz über elektronische übertragbare Dokumente (2017), Status: Staaten mit Gesetzgebung, die auf dem Mustergesetz beruht oder von ihm beeinflusst ist.

Law Commission, Digital Assets and Electronic Trade Documents in Private International Law: Fragen des anwendbaren Rechts und der Zuständigkeit bei elektronischen Handelsdokumenten.

International Group of P&I Clubs, Electronic Bills of Lading: Notification of New Process (2025): fingierte Genehmigung von Systemen für den papierlosen Handel und fortgeltende Ausschlüsse.

UK P&I Club, Letters of Indemnity: Auslieferung ohne Vorlage des Konnossements und der Wert einer Freistellungserklärung.